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DIE LINKE. Bottrop  

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Lokalausgabe der Zeitung DIE LINKE. Bottrop

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Nur DIE LINKE sagt konsequent 'Nein zu Krieg und Terror'!

 
 
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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Willkommen beim Kreisverband DIE LINKE. Bottrop

Das Büro der Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop ist vom 17.07. bis 31.07.2017 geschlossen. In den Sommerferien vom 17.07. bis 29.08.2017 findet keine Sozialberatung durch den Rechtsanwalt statt.

Für alle Menschen, die Probleme mit dem Arbeitslosengeld 1 oder 2 (Hartz IV), mit der Grundsicherung oder ihrer Erwerbsminderungsrente haben und fachkundige Hilfe brauchen oder sich fachkundig beraten lassen wollen, findet die nächste kostenlose Rechtsberatung ab dem 01.09.2017 wieder jeden Freitag zwischen 16:00 Uhr und 18:00 Uhr statt.

1. Juli 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Sonntagsöffnungen: Oberbürgermeister muss vor Gericht klein beigeben

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine solche Befangenheit abstimmen zu lassen. Nach Auffassung des Gerichtes handelt es sich bei einem solchen Antrag eindeutig um einen Geschäftsordnungsantrag, den jedes Ratsmitglied in einer solchen Sitzung stellen kann und der abgestimmt werden muss. Außerdem hatte das Gericht keinen Zweifel, Mehr...

 
DIE LINKE. Bottrop: Aktuelle Pressemitteilungen und Infos
27. Juni 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

Die intransparenten Vorgänge um die geplante Neu-Nutzung des Saalbau-Geländes kritisiert Niels Holger Schmidt, Sprecher der LINKEN im Rat der Stadt:

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

„Dass die Debatte über die Zukunft eines solchen Filetstücks im Herzen unserer Stadt nur noch darum geht, wie man die Verwaltung am billigsten unterbringt, ist ein Armutszeugnis.“ Schmidt weiter: „Offenbar geht es nur noch darum, diese Stadt zu verwalten, nicht sie auch für den Alltag der Menschen zu gestalten.“ Dass inzwischen auch jede Ersatzlösung für den Saalbau, über die die beiden Mehrheitsparteien SPD und CDU vor einiger Zeit schwadroniert hatten, stillschweigend ad acta gelegt wur Mehr...

 
21. Juni 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

„Asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop“

„Das hat es in der mehr als 70-jährigen Landesgeschichte von NRW noch nie gegeben: Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag ist ein Sozialministerium einfach nicht mehr vorgesehen. Das allein zeigt schon mehr als deutlich, wohin die Reise mit Laschet und Lindner gehen soll“, wettert der Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Aber auch in vielen Details des Koalitionsvertrages werde deutlich: „Diese künftige asoziale Landesregierung ist schädlich für Bottrop, für Lohnabhängige und Erwerbslose w Mehr...

 
20. Mai 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Bottrop

LINKE: SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Ratsherr: Niels Holger Schmidt

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: Er kritisiert weiter, dass die SPD nicht bereit gewesen sei, im Vorfeld einen Konsens in der Frage über Parteigrenzen hinweg zu suchen. „Schon im Hauptausschuss war absehbar, dass es großen Widerstand gegen die Gebührensatzung gibt. Dennoch hat die SPD unter Führung von Palberg auf eine Kopf-durch-die-Wand- Mehr...

 
14. Mai 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

Stellungnahme des LINKEN-Direktkandidaten Blocks zu den Ergebnissen der Landtagswahl:

Direktkandidat zur Landtagswahl NRW: Günter Blocks

„Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne es zu ihren Hauptwahlzielen erklärt hatten, DIE LINKE aus dem Landtag herauszuhalten – anstatt sich mit der rechtsr Mehr...

 
11. Mai 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

„Wer SPD wählt – der wacht mit Laschet auf“

Direktkandidat: Günter Blocks

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat am Mittwoch in WDR 5 deutlich gemacht: „Mit mir als Ministerpräsidentin, das sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben." Damit ist schon jetzt klar, dass es nach der Landtagswahl zu einer Großen Koalition (SPD/CDU) kommen wird.  Mehr...

 
9. Mai 2017 DIE LINKE. Kreisverband Bottrop

LINKE ruft zur Beteiligung am Protest gegen AfD auf

Nicole Fritsche-Schmidt

Die LINKE ruft alle Bottroperinnen und Bottroper zur Beteiligung an den Protesten des überparteilichen Bottroper „Bündnis gegen Rechts“ gegen die AfD-Veranstaltung am 11. Mai in der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der LINKEN: „Es ist unerträglich, dass die immer offener rassistisch und rechtsradikal auftretende AfD Räume für ihre Propaganda-Veranstaltung gesichert hat, die nach einer Persönlichkeit benannt sind, die vor der Verfolgung d Mehr...

 
8. Mai 2017

David Sperl LINKEN-Direktkandidat zur Bundestagswahl

Direktkandidat zur Bundestagswahl: David Sperl

David Sperl (27) wurde am Sonntagnachmittag im Gladbecker LINKEN-Büro „Mittendrin“ in einer gemeinsamen Wahlversammlung des LINKEN-Kreisverbands Bottrop und der Ortsverbände Dorsten und Gladbeck zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt. Mehr...

 

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